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Bundestagswahl, wie sich die Parteien finanzieren.

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Pitt04

Master Amigo

  • »Pitt04« ist der Autor dieses Themas

Beiträge: 7 926

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1

Donnerstag, 3. September 2009, 13:01

Bundestagswahl, wie sich die Parteien finanzieren.

da ich heute die Wahlbenachrichtigung für die Bundestagswahl erhalten habe und die Komunalwahlen gerade Geschichte sind, ich aber jede Menge Werbung der Parteien in Briefkasten habe oder an den Straßenlaternen die Gesichter und Sprüche sehe, stellt sich mir die Frage wie die Parteien das finanzieren?
Gefunden habe ich im Parteiengesetz den § 18. ( vormals Wahlkampfkostenerstattung)
nach diesem Paragraphen stehen den Parteien für jede Stimme die sie auf ihre Liste erhalten 0,70 € zu. ( für die ersten 4 Mio. sogar 0,85 € )
für jeden €uro an Mitgliedsbeiträgen und Spenden noch mal 0,38 €. Aber nur bis zu einer Obergrenze von 133 Mio. € für alle.
Dannach wird im Schnitt jede Partei zu 35 % aus öffentlichen Mitteln finanziert.
Aber nur bis zu einer Obergrenze von 133 Mio. € für alle.


Da könnt Ihr Euch jetzt selber eine Meinug zubilden.

Dieser Beitrag wurde bereits 1 mal editiert, zuletzt von »Pitt04« (3. September 2009, 13:02)

Kitron

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Beiträge: 71

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2

Donnerstag, 3. September 2009, 13:45

Zudem finanzieren sich Parteien zu einem nicht unerheblichen Teil aus Spenden.

Hier mal eine Auflistung der größten Spender der letzten Jahre (Quelle: wikipedia)

  1. 5.483.749 € Verband der Bayerischen Metall- und Elektro-Industrie
  2. 3.622.710 € Deutsche Bank AG
  3. 3.517.054 € Daimler Chrysler
  4. 2.737.377 € BMW
  5. 2.702.672 € Allianz AG
  6. 2.251.857 € Südwestmetall
  7. 2.073.033 € Verband der Chemischen Industrie
  8. 1.627.678 € Altana
  9. 1.085.579 € Commerzbank
  10. 1.073.714 € B.TV
  11. 1.009.155 € Verband der Metall- und Elektroindustrie Nordrhein-Westfalen
  12. 890.885 € Porsche
  13. 885.727 € Mercator
  14. 717.678 € Verband der Metallindustrie Baden-Württemberg
  15. 709.865 € Bankhaus Sal. Oppenheim
Dazu kann sich dann auch jeder seine Meinung bilden. Ich glaube die Politik wird in unserem Lande von anderen als von Merkel, Steinmeier & Co. gemacht. ;)

Sternedieb

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3

Donnerstag, 3. September 2009, 20:41

Zitat von »Kitron«

1.073.714 € B.TV


Klasse.

Der Sender hat sich relativ schnell (mangels Masse) wieder verabschiedet und galt in Baden-Württ. lange als der Haus und Hof Sender der Regierung.
Alles immer ohne Gewähr, nicht dass man auch als Forenuser irgendwann als Terrorist verhaftet wird.

ElBuitre

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4

Freitag, 4. September 2009, 05:37

Nicht umsonst werde ich mich bei der Bundestagwahl bei der Zweitstimme enhalten!

Solange die Politik zulässt, dass ein Pleitier-Manager nach einem halben Jahr 15 Mio einsackt und die kleinen Angestellten noch auf ihre Löhne warten und nun am Arbeitsamt stehen.So lange wird bei der Zweitstimme bei mir kein Kreuz gemacht! Aber zur Wahl gehe ich!

Werner

Pitt04

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5

Freitag, 4. September 2009, 07:22

Zitat von »Kitron«

Zudem finanzieren sich Parteien zu einem nicht unerheblichen Teil aus Spenden
in 2007 im Schnitt über alle Parteien ca. 14 %
Dabei reicht die Bandbreite von 6,7 % bis zu 22,5 %

Sternedieb

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6

Samstag, 5. September 2009, 18:10

Letztendlich finanziert sich eine Partei aus:

Mitgliedsbeiträgen
Staatliche Mittel
Mandatsträgerbeiträge
Einnahmen aus Veranstaltungen
Spenden
und sonstiges
Alles immer ohne Gewähr, nicht dass man auch als Forenuser irgendwann als Terrorist verhaftet wird.

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