Reiseforum - Reiseberichte

Solche Dinge sind klar definierbar. Wenn man will, kann man das. Ist aber letztlich nicht unsere Aufgabe.

Zitat von »revealmap«

Ich finde es auch nicht in Ordnung dass die Discounter jede Woche mit Ihren Angeboten der Non-Food-Artikel zu Lasten des Einzelhandels Menschenmassen in die Filialen locken. Gegen ein Verbot dieses Treibens hätte ich nichts einzuwenden. Ob das rechtlich möglich ist, kann ich nicht sagen. Meiner Erinnerung nach sind bei den entsprechenden Verboten jedoch Gerichte eingeschritten.

Nunja, wir sind in einer gewissen Situation wo man Grundgesetze außer Kraft setzt und Einzelhandelsläden über Monate komplett schließen müssen, während Aldi und Co alles munter verkaufen dürfen. Wenn es tatsächlich nicht möglich ist dieses Treiben zu verbieten, kann das komplette Infektionsschutzgesetz in die Tonne, weil so ziemlich alles darin ist gerichtlich anfechtbar.

Ich glaube wenn man möchte, ist es ziemlich einfach einzuschreiten ............ wenn man nur will ;-)
Wenn man dann deklariert hätte, was zu Grundbedürfnissen gehört, sollten alle die Möglichkeiten haben das zu verkaufen und nicht nur ein paar Big Player.

......... und Dänemark verzichtet auf J&J Impfstoff
https://www.tagesschau.de/newsticker/liv…montag-197.html

Nun ja, die Kritik an den klassischen Lebensmittel-Discountern Aldi, Lidl, Netto und Co. ist etwas einseitig.

1.) Es ist der Gesetzgeber der es zulässt, dass Aldi & Co ihre Non Food Produkte verkaufen dürfen. Solange der Gesetzgeber es nicht untersagt, wären die Discounter dumm, diese Produkte nicht anzubieten.

2.) Die User kennen hier sicherlich auch den Billiganbieter "Kodi", ein so genannter "Haushaltsdiscounter". Sortiment: Alles rund im den Haushalt. Von der Batterie bis zum Küchensieb, vom Backblech bis zu Gartengeräten. Von der Wäschepflege bis zur Kaffeemaschine. Ebenso Schreibaren, Besen und noch vieles mehr (3.500 Produkte). Die Produkte befinden sich fast alle im Preiseinstiegsbereich . Der Anteil Lebensmittel (hier und da mal Wein oder Säfte) liegt im Sortiment deutlich unter 5%. Die 250 Filialen befinden sich mehrheitlich in Westdeutschland.

Bestimmte Kräfte wollten dafür Sorge tragen, dass auch diese Geschäfte während der Pandemie geschlossen bleiben. Ergebnis: Nicht alle, aber die Mehrzahl der Kodi Filialen haben geöffnet. Einige übereifrige kommunalen Ordnungsämter (die deutsche Hilfspolizei der Städte und Gemeinden) hatten sogar zweitweise die Schließung einiger Betriebe durchgesetzt. Letztendlich sind sie aber gescheitert. Das Land NRW hat die Produkte für systemrelevant und als Grundbedürfnisse erklärt. Nähers kann man umfänglich im Internet in zahlreichen Presseinfos nachlesen.

In manchen Bereichen gibt es eben keine klar definierten Grenzen. Was in Zeiten der Corona Pandemie richtig oder falsch ist, kann niemand verbindlich aussagen. Es ist vielfach Ansichtssache und eine Frage des Blickwinkels und der höchst individuellen Ansprüche und Erwartungen. Zudem hat der Handel hat in der Vergangenheit in Zeiten vor Corona schon vielfach bewiesen, dass er wo immer es geht, sich nicht von der Politik regulieren lässt.

Die einzige Konstante ist der Kreis der Permanet-Meckerer, der Dauer-Nörgler und der Besser-Wisser.

Zitat von »Aramis«

Wenn man dann deklariert hätte, was zu Grundbedürfnissen gehört, sollten alle die Möglichkeiten haben das zu verkaufen und nicht nur ein paar Big Player.

So ist es

Zitat von »cuate«

Solche Dinge sind klar definierbar. Wenn man will, kann man das. Ist aber letztlich nicht unsere Aufgabe.

Naja ... in einer Demokratie schon, wenn auch nur indirekt.

Wir dürfen ab dem 17.05. (voraussichtlich) wieder arbeiten

gibt erste Impftermine der Prioritäten-Kategorie 3 ab morgen für Termine frei. Patienten über 60 sollen sich bei ihren Hausärzten melden, die Impfzentren werden für bestimmte Berufsgruppen wie Lehrer - und Wahlhelfer - freigehalten.

Etwas anderes habe ich von diesem Bundesverfassungsgericht auch nicht erwartet.

Zitat von »Aramis«

Etwas anderes habe ich von diesem Bundesverfassungsgericht auch nicht erwartet.

Das ist gut. Recht sollte auch recht bleiben. Und nicht alle Gesetze sind, wie das Klimaschutzgesetz, verfassungswidrig. Aber die endgültige Entscheidung steht ja noch aus.

Zitat von »deauville«

Zitat von »Aramis«

Etwas anderes habe ich von diesem Bundesverfassungsgericht auch nicht erwartet.

Das ist gut. Recht sollte auch recht bleiben. Und nicht alle Gesetze sind, wie das Klimaschutzgesetz, verfassungswidrig. Aber die endgültige Entscheidung steht ja noch aus.

Naja, spätestens seid Herr Harbarth "installiert" wurde ist das Gericht alles andere als "gerecht".
Wenn man sich mal ein wenig mit Herrn Harbath und dem Bundesverfassungsgericht beschäftigt wird man schnell dahinter kommen was dahinter steckt.

Ist aber ein anderes Thema .....

Immer wieder interessant wenn sich Bürger ohne jede juristische (Vor) Bildung erlauben, Urteile des BVG bewerten zu können.

Nicht atemlos wie bei der Schlager Tante Helene Fischer, aber ahnungslos.

So wake me up when (corona) it's all over
When I'm wiser and I'm older
All this time I was finding myself
And I didn't know I was lost

Es bleibt interessant, wie der Kreis der Geimpften und Genesenen die in Teilen wiedergewonnenen Grundrechte in der Praxis umsetzen kann. Der gelbe analoge Impfpass ist nun mal in Verbindung mit den Eintragungen und Klebezetteln nun mal alles andere als fälschungssicher. Von der Handhabung mal ganz zu schweigen und wer will das kontrollieren?

Die bisher vollzogenen Impfungen sind offenbar auch nur analog erfasst und stehen für das Einstellen in eine wie auch immer geartete deutsche, europäische oder weltweite App nicht automatisch bereit.

Das ist in der Tat eine spannende Frage. Was für Daten werden denn bei Impfungen im Impfzentrum oder beim Hausarzt überhaupt erfasst? Zumindest die Personalausweisnummer sollte es m. E. doch schon sein, um die bereits erfolgte Imfpung auch digital zu erfassen, wenn es erstmal soweit ist.

Und in welcher Form bekommt man nach der Impfung eine Bescheinigung? Nur der Sticker im Impfpass kann m. E. nicht ausreichen. Wäre es nicht theoretisch auch möglich, die erfolgte Impfung irgendwie im Personalausweis oder in der Krankenkassenkarte zu speichern?