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1 921

Montag, 25. Juni 2018, 12:14

„I'd agree with you. But then we'd both be wrong.“
Unbekannte Herkunft

1 922

Sonntag, 8. Juli 2018, 19:42

Per Notstands-Dekret hat Erdogan soeben weitere 18.632 Staatsbedienstete wegen Unterstützung von Terrorvereinigungen entlassen. Bevor morgen, am 09.07.2018, das Präsidialsystem in Kraft tritt.
„I'd agree with you. But then we'd both be wrong.“
Unbekannte Herkunft

1 923

Donnerstag, 19. Juli 2018, 20:02

Ausnahmezustand in der Türkei heute beendet, neue Terrorabwehr-Gesetze werden erlassen.
Beobachter melden Zweifel an, ob sich dadurch und wegen der Machtbefugnisse des Präsidenten etwas ändert.
„I'd agree with you. But then we'd both be wrong.“
Unbekannte Herkunft

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1 924

Freitag, 20. Juli 2018, 10:11

@cuate

Was soll sich ändern ? Erdogan wird seine Macht behalten, egal wie Gesetze formuliert oder abgeschafft werden. Zudem kann man Gesetze (auch in Deutschland) zu seinen Gunsten auslegen oder interpretieren. Das erleben wir doch fast wöchentlich auch in Deutschland. Zur Klärung wird dann der BGH angerufen.

1 925

Freitag, 20. Juli 2018, 10:14

Ja, da haben wir ein Kontrollinstrument
„I'd agree with you. But then we'd both be wrong.“
Unbekannte Herkunft

1 926

Freitag, 20. Juli 2018, 23:59

20.07.2018:

"Nach der Aufhebung des Ausnahmezustands in der Türkei hat das Auswärtige Amt die Reisehinweise für das Land wieder leicht entschärft. Eine ganze Reihe von Hinweisen im Zusammenhang mit dem Notstand wurde gestrichen."

https://www.tagesschau.de/ausland/reisehinweise-111.html
„I'd agree with you. But then we'd both be wrong.“
Unbekannte Herkunft