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Informationen für Türkeiurlauber nach dem Putschversuch

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Dodo

Master Amigo

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21

Freitag, 22. Juli 2016, 18:53

Den anderen VA bleibt gar nichts anderes übrig, als nachzuziehen.
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cuate

Master Amigo

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22

Donnerstag, 29. September 2016, 11:29

Ausnahmezustand geht in die Verlängerung

Der Nationale Sicherheitsrat der Türkei unter dem Vorsitz von Staatspräsident Recep Tayyip Erdoğanhat hat den Weg für eine Verlängerung des Ausnahmezustands gebilligt. Daher kann das Kabinett gem. Verfassung die Verlängerung des Ausnahmezustands formell beschließen.
"Wenn die Macht der Liebe über die Liebe zur Macht siegt, wird die Welt Frieden finden"
Jimi Hendrix

WXYZ

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23

Freitag, 30. September 2016, 09:49

@cuate

Damit kann Recep Tayyip Erdogan weiter außerhalb diverser Gesetze und bestehender türkischer Rechtsprechung agieren, denn der Ausnahmezustand legitimiert sehr, sehr viel. Zudem kann er damit sogar noch nachträglich illegale Aktionen (angeblich) legalisieren, denn alles geschah im "Einklang" mit dem Ausnahmezustand.

Eine Methodik, mit der man bestehende Gesetze aus Kraft setzt und das sogar für einen längeren Zeitraum.

Praktisch ! :ironie:

Dieser Beitrag wurde bereits 1 mal editiert, zuletzt von »WXYZ« (30. September 2016, 09:52)

cuate

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Beiträge: 38 311

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24

Montag, 3. Oktober 2016, 21:08

Ausnahmezustand bis Mitte Januar 2017 verlängert

Erwartungsgemäß hat das türkische Kabinett heute der Verlängerung des Ausnahmezustands um 3 Monate zugestimmt.
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